Liebe Bürgerinnen und Bürger. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl. Unser Dank gilt auch den vielen fleißigen Helfern, die sich für die SPD engagiert haben.

Gewählt wurden:

Gemeindevertretung: - 8 Sitze (10)

Horst Watz
Andreas Speier
Elke Heine
Margit Würz
Stefan Ledwig
Peter Freitag
Michael Claudi
Yannik Diebel

Ortsbeirat Brandberndorf: 1 Sitz (1)

Elke Heine

Ortsbeirat Griedelbach: 3 Sitze (3)

Peter Freitag
Horst Watz
Margit Würz

Ortsbeirat Hasselbon: 2 Sitze (3)

Andreas Speier
Frank Schweighöfer

Ortsbeirat Kraftsolms: 1 Sitz (1)

Christine Claudi

Ortsbeirat Kröffelbach: 3 Sitze (3)

Michael Claudi
Stephen Maier
Edgar Köster

Ortsbeirat Weiperfelden

Bürgerliste

weitere Ergebnisse finden Sie hier:>>>>> waldsolms.de

SPD Waldsolms ging in Klausur

Die Klausur-Sitzung des Ortsvereins der SPD Waldsolms fand dieses Jahr am Samstag, den 15.1.11 in den Räumen der Gaststätte Da Vinci in Brandoberndorf statt, wobei viele neue Mitglieder daran teilnahmen. Während eines ausgiebigen Frühstücks und leckeren Mittagessens referierten Bürgermeister Bernd Heine und Vorsitzender Andreas Speier über die aktuell anstehenden Themen wie Sportanlagen, regenerative Energien, zentrale Wärmeversorgung mit nachwachsenden Rohstoffen, vorausschauende Waldwirtschaft, aber auch über Verbesserungen in der Kindergartenbetreuung und Sicherung unseres Gemeindevermögens.
Ausführlich wurde der Haushalt der Gemeinde Waldsolms für das Jahr 2011 besprochen. Der Haushalt sei solide aufgestellt, so die einhellige Meinung der Genossen. Diese  waren sich einig, dass die mangelhafte Finanzausstattung der Kommunen durch das Land Hessen ernste Probleme bereiten werde. Das Land Hessen habe den Gemeinden 344 Mio. € jährlich aus dem Kommunalen Finanzausgleich, also der kommunalen Familie, gekürzt. Dies bedeute für Waldsolms bei der Schlüsselzuweisung ein Minus von rd. 160 T€. Darüber hinaus bekämen die Gemeinden nun keine Anteile an der Grunderwerbsteuer mehr. Damit an dieser Maßnahme auch kreisangehörige Gemeinden beteiligt würden, habe man in Wiesbaden eine Kompensationsabgabe erfunden. Hierfür müsste Waldsolms in 2011 allein 54.200 € aufwenden. Als Krönung werde diese Zahlung bei der Steuerkraft der Gemeinde unberücksichtigt gelassen. Dies bedeute, dass die Gemeinde Waldsolms so behandelt werde, als müssten diese 54.200 € nicht gezahlt werden. Im Klartext heiße dies: Schlüsselzuweisung weniger und dafür mehr Kreis- und Schulumlage zahlen.

Dadurch, dass das Land Hessen eingehende Steuereinnahmen schneller als sonst üblich an die Gemeinden weitergebe, vermindere sich das Minus auf rund 82 T€. Das sei für die Gemeinde jetzt gut, vermindere aber die Einnahmen in der Zukunft. Es sei im Ergebnis so, als wenn man seinen Monatslohn gekürzt bekomme und der Kürzungsbetrag dann als Vorschuss für kommende Monate – teilweise – ausgeglichen werde. Fazit: Die Kürzung habe man jeden Monat, man merkt es nur später!

Die sparsame Haushaltsführung von Waldsolms und die jetzt geprüfte Eröffnungsbilanz der Gemeinde zum 01.01.2009 wurden vom Amt für Vergabe und Revision des Lahn-Dill-Kreises gelobt. Waldsolms sei die erste Kommune, die zu diesem Stichtag eine geprüfte Eröffnungsbilanz vorweisen könne.

Auch wurde ein eindeutiges Ja zum Bau eines Kunstrasenplatzes in Kraftsolms ausgesprochen. Die SPD Waldsolms sieht den grundsätzlichen Bedarf für einen Kunstrasenplatz und unterstützt den Antrag der SG Waldsolms 2010 auf einen Zuschuss zum Bau eines Kunstrasenplatzes. Der Verein, der immerhin 18 Mannschaften mit 235 Aktiven betreut, ist auch dank der hervorragenden Jugendarbeit ein Aushängeschild für Waldsolms.

Hier in die Infrastruktur unserer Gemeinde zu investieren bedeute, dass Waldsolms als Wohngemeinde noch attraktiver gestaltet werden könne.
Insgesamt sei die SPD Waldsolms mit Themen für den Kommunalwahlkampf gut gerüstet und wird ihre soziale und ökologische Politik zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund stellen.

Wie viel Kommunale Selbstverwaltung ist uns geblieben?

Waldsolms ist eine kleine und überschaubare Gemeinde. Wenn uns Bürger mal der Schuh drückt, greifen wir zum Telefon oder gehen direkt in das Rathaus und erreichen dort, ohne viel Mühe, unseren Bürgermeister oder einen orts- und sachkundigen Sachbearbeiter.

So sind wir es gewohnt und so wollen wir es hier auf dem Land haben.

Seit geraumer Zeit aber versuchen übergeordnete Stellen sich zunehmend in unsere örtlichen Angelegenheiten einzumischen. Dies obwohl im Artikel 28 Abs. 2 des Grundgesetzes uns ausdrücklich unsere Selbstverwaltung zugestanden wird und dieses unser Recht geschützt ist.

Dort heißt es wörtlich:

„Den Gemeinden muss“ nicht soll oder kann, nein muss „das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.“

So weit so gut. Tatsächlich aber versuchen uns die Aufsichtsbehörden immer mehr zu gängeln, sei es mit Verfügungen oder erheblichen finanziellen Forderungen. 

Hier einige Beispiele:

Wir haben mit breiter Mehrheit beschlossen, einen sogenannten Waldfriedhof anzulegen. Viele Stunden haben wir zuvor gemeinsam beraten und alle Abwägungen getroffen. Alles schien bedacht und geregelt. Was fehlte und keiner von uns ahnen konnte, war halt ein Gutachten darüber, ob nicht das Grundwasser durch die Asche der Urnengräber verunreinigt werden könne. Das bestellte Gutachten kam und so wie von uns, den laienhaften Gemeindevertretern vorher mit gesundem Menschenverstand vermutet, war keine Beeinträchtigung zu erwarten und wir waren mal eben 1.800 Euro los.

Beispiel zwei:

Ein ehemaliger Gerbereibesitzer entschließt sich dazu, seinen Betrieb zu schließen und das Grundstück anderweitig gewerblich zu nutzen. Alle Waldsolmser Gemeinde-vertreter befürworteten, nach reiflicher Prüfung der Planung, die Nutzung einer Industriebrache als Einkaufsmarkt. Nur der Vertreter des Regierungspräsidenten nicht. Waldsolms sei zu klein dafür und unsere Bürger könnten ja nach Wetzlar, Butzbach oder Gießen fahren, so oder ähnlich die Begründung.

Von Energieeinsparung keine Rede, den Buchstaben der Verordnung muss schließlich Rechnung getragen werden. Diese Verordnung machte Sinn, wenn wir auf der grünen Wiese hätten bauen wollen, wir aber wollten eine ehemalige Gewerbefläche städtebaulich besser nutzen und den Bürgern nahe Einkaufswege ermöglichen. Wie Sie alle wissen, hat sich unser Bürgermeister schließlich durch Beharrlichkeit und mit besseren Argumenten durchgesetzt.

Bei diesem Beispiel sei noch angemerkt, dass wir in Regionalplänern in schöner Regelmäßigkeit aufgefordert werden, Industrieruinen abzubauen und anderweitig zu nutzen.

Letztes unrühmliches Beispiel, wobei die Aufzählung beliebig fortgeführt werden könnte:

Dieser Tage flatterte dem Rathauschef eine Aufforderung ins Haus, alle Bebauungs-pläne unverzüglich dahingehend zu ändern, dass in einem bestehenden Gewerbe-gebiet kein Einkaufszentrum gebaut werden darf.

Nach unseren Informationen ist ein solches weder in Arbeit noch in der Planung und würde ohnehin auch nicht genehmigt. Trotzdem droht uns die vorgesetzte Behörde. Diesmal stellen wir uns allerdings auf die sprichwörtlichen Hinterbeine, weil wir angetreten sind zum Wohle der Bürger und dazu gehört auch die Vermeidung von unsinnigen Verwaltungskosten, mag der Amtsschimmel auch noch so wiehern. Leichtgläubigkeit und blinder Obrigkeitsgehorsam sind für einen Gemeindevertreter nicht angebracht, dazu gehört besonderes Engagement aller Vertreter und viel Mut. Dazu gehört aber auch Ihre Unterstützung.

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SPD Waldsolms; Genossen bestätigen ihren Vorstand

In der Jahreshauptversammlung am 17.3.2010 wurden weitgehend alle Mitglieder im Vorstand bestätigt. Andreas Speier ist somit weiter 1. Vorsitzender, Horst Watz und Stefan Ledwig seine Stellvertreter. Ingrid Schmidt wurde in ihrem Amt als Kassiererin bestätigt, genauso wie Margit Würz als Schriftführerin.

Als Beisitzer wurden folgende Personen gewählt:
Christine und Jürgen Claudi, Michael Claudi, Wolfgang Diehl, Bernd Heine, Erwin Kessler, Kurt Kuhl und Norbert Leistner. Für den ausgeschiedenen Jens Heine wurde Ute Speier als Beisitzer neu gewählt.

Geehrt wurde Wolfgang Diehl für 40-jährige Mitgliedschaft, sowie Lisa Hüther für 25-jährige Mitgliedschaft.

Insgesamt schaut die SPD Waldsolms auf ein bewegtes Jahr zurück und  bereitet sich schon auf den Kommunalwahlkampf 2011 vor. Bis dahin sind schon einige attraktive Aktionen geplant, zu denen die Bürger herzlich eingeladen werden..